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Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

Suche nach Bundestagssitzung:
Freitag, 11.11.2011, 9.00 - ca. 14.50 Uhr
140. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.11.2011, 9.00 - ca. 14.50 Uhr

Die deutsche Wirtschaft wächst seit einiger Zeit deutlich, trotz der verheerenden Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre und der darauffolgenden Staatsschuldenkrise. Neben den entschlossenen und gezielten Stabilisierungsmaßnahmen während der Krise haben die zügig und konsequent eingeleiteten strukturellen Reformen des Finanzmarktes einen zentralen Beitrag hierzu geleistet.

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Steuerpolitik
140. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.11.2011, 9.00 - ca. 14.50 Uhr

Deutschland hat im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten großzügige Regelungen zur zeitlichen Verschiebung der steuersenkenden Verrechnung von Verlusten. Dies hat zu einer von Jahr zu Jahr größeren Anhäufung von steuerlich noch ungenutzten Verlusten bei Großunternehmen geführt

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Waldstrategie 2020
140. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.11.2011, 9.00 - ca. 14.50 Uhr

Waldstrategie 2020
Nachhaltige Waldbewirtschaftung – eine gesellschaftliche Chance und Herausforderung

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Internationale Klimapolitik und Klimadiplomatie
140. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.11.2011, 9.00 - ca. 14.50 Uhr

Der internationale Klimaschutzprozess steckte nach der enttäuschenden Vertragsstaatenkonferenz in Kopenhagen 2009 in einer tiefen Krise. Der Kompromisstext, der „Kopenhagen Akkord“, wurde lediglich „zur Kenntnis genommen“ und die nach der Konferenz nachgereichten Minderungsverpflichtungen einzelner Nationalstaaten reichen bei Weitem nicht aus, um das angepeilte 2-Grad-Ziel zu erreichen.

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Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr
140. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.11.2011, 9.00 - ca. 14.50 Uhr

Durch ionisierende Strahlung haben Angehörige der Bundeswehr und der NVA unwissend bis in die 1980er Jahre gesundheitsschädliche Partikel inkorporiert und sind teilweise schwer erkrankt. Häufig können die Betroffenen den ursächlichen Zusammenhang zwischen Dienst an der potenziellen Strahlenquelle und ihrer späteren Erkrankung nicht nachweisen, da Dauer und Intensität der Exposition im
Einzelfall nicht sicher rekonstruiert werden können.

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Europaweite Pressefreiheit
140. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.11.2011, 9.00 - ca. 14.50 Uhr

Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung demokratischer Grundrechte bilden die Grundpfeiler der Europäischen Union (EU). Sie kennzeichnen den europäischen Wertekanon, nach dem wir in Europa leben wollen. In der Grund- rechtecharta, die mit dem Vertrag von Lissabon für fast alle Mitgliedstaaten verbindlich festgeschrieben wurde, verdeutlicht die europäische Gemeinschaft ihr Ziel der Achtung rechtsstaatlicher Grundsätze und macht sie zur Grundbedingung der Mitgliedschaft in der EU.

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15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011