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Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

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Finanzrahmen der EU2014-2020
143. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 24.11.2011, 9.00 - ca. 19.30

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Kinderrechte
143. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 24.11.2011, 9.00 - ca. 19.30

Kinder und Jugendliche haben Rechte. Diese Rechte müssen für alle in Deutschland
lebenden Kinder und Jugendlichen umfassend beachtet werden. Eine wichtige Grundlage hierfür ist das Übereinkommen über die Rechte des Kindes
(UN-Kinderrechtskonvention – UN-KRK), das am 20. November 1989 in der
Vollversammlung der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet worden ist.

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Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen
143. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 24.11.2011, 9.00 - ca. 19.30

Die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen hat im Jahr 2010 einen neuen Höchststand erreicht. Allein 600 000 Abmahnungen mit einem geschätzten Gesamtvolumen von einer 1/2 Mrd. Euro bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen wurden im Auftrag von Rechteinhabern versandt. Auch wenn dazu keine offizielle Statistik existiert, belegen schon die vom eco Verband der Internetwirtschaft e. V. im Mai 2011 veröffentlichten Zahlen, wonach allein deutsche Internetprovider monatlich 300 000 Adressauskünfte aufgrund illegaler Downloads gewähren, dass diese Zahlen noch zu vorsichtig veranschlagt sind.

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Grundrechte von intersexuellen Menschen
143. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 24.11.2011, 9.00 - ca. 19.30

Intersexuelle Menschen sollen als ein gleichberechtigter Teil unserer vielfältigen Gesellschaft anerkannt und dürfen in ihren Menschen- und Bürgerrechten nicht eingeschränkt werden. Als intersexuell werden Menschen bezeichnet, bei denen Chromosomen und innere oder äußere Geschlechtsorgane nicht übereinstimmend einem weiblichen oder männlichen Geschlecht zugeordnet werden können oder die in sich uneindeutig sind.

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15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011