www.politische-mitbestimmung.de
 

 

 Willkommen 
 wir über uns 
FAQs
Aktuelles
Presse
Kontakt
Impressum
Datenschutz

 

 

Themenvorschläge

aktuelle Abstimmungen

Kampagnen

Petitionen

aktuell im Bundestag

Archiv


Abgeordnete

Ausschüsse

Wahlkreise

Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

Suche nach Bundestagssitzung:
Tierschutzgesetz
196. Sitzung des Bundestages, Freitag, 28.09.2012

Am 9. November 2010 ist die Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere (ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33) in Kraft getreten. Sie ist von den Mitgliedstaaten bis zum 10. November 2012 umzusetzen. Mit dieser Richtlinie werden EU-weit gleiche Rahmenbedingungen für Industrie und Forschung zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere geschaffen.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Rechte von Patientinnen und Patienten
196. Sitzung des Bundestages, Freitag, 28.09.2012

Patientenrechte sind in Deutschland derzeit in einer Vielzahl von Vorschriften in verschiedenen Rechtsbereichen – zum Teil lückenhaft – geregelt. Auf dem Gebiet des Behandlungs- und Arzthaftungsrechts steht Wesentliches nicht im Gesetz, sondern ist Richterrecht. Dies erschwert es allen Beteiligten im Gesundheitswesen, die Rechte zu kennen, und vor allem den Patientinnen und Patienten, diese Rechte einzuforden.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Kultur und Sport
196. Sitzung des Bundestages, Freitag, 28.09.2012

Kultur und Sport sind wesentliche Elemente unserer Gesellschaft. Die Bedeutung von Kultur und Sport findet im Grundgesetz – im Gegensatz zu zahlreichen Länderverfassungen – keinen entsprechenden Ausdruck.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
196. Sitzung des Bundestages, Freitag, 28.09.2012

Im Jahr 2009 wurde eine in jährlichen Schritten bis zum Jahr 2012 von 13 auf 16 Prozent der Nettoausgaben in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) ansteigende Beteiligung des Bundes eingeführt. Der Bund erstattet den Ländern danach einen Teil der Nettoausgaben des Vorvorjahr.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
EU-Importverbot für Kraft- und Brennstoffe aus Biomasse
196. Sitzung des Bundestages, Freitag, 28.09.2012

Zur Reduktion klimaverändernder Treibhausgase setzt die Europäische Union (EU) auf den kontinuierlichen Ausbau erneuerbarer Energien, deren Anteil am Gesamtenergieverbrauch bis zum Jahr 2020 auf 20 Prozent angehoben werden soll. Neben der Nutzung von Wind, Wasser und Sonnenlicht werden vermehrt Kraft- und Brennstoffe aus Biomasse produzirt.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Kontaminierte Kabinenluft in Flugzeugen
196. Sitzung des Bundestages, Freitag, 28.09.2012

Seit Jahren berichten Flugzeugbesatzungen und Passagiere über chemische Gerüche und gesundheitliche Beeinträchtigungen, die durch kontaminierte Kabinenluft ausgelöst wurden. Derartige Vorfälle, wie sie während des Expertengespräches in der 38. Sitzung des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages am 21. September 2011 geschildert wurden, bergen neben den gesundheitlichen Gefährdungen für die Betroffenen auch ein enormes Risiko für die Flugsicherheit in sich.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:

 

15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011