In den gängigen politischen Foren im Internet werden neben anspruchsvollen Stellungnahmen mit hohem Sachverstand leider häufig auch sehr oberflächliche Einträge vorgenommen und langatmig ausdiskutiert. Die Vielzahl individueller Aussagen und Meinungen lassen sich nicht zu einem allgemeingültigen Meinungsbild zusammenfassen und können dadurch nicht als politische Entscheidungsgrundlage genutzt werden.

In diesem Portal soll weniger über die Inhalte der Themenvorschlägen diskutiert werden, sondern die Formulierung des Themenvorschlags soll zunächst mit Hilfe der Bewertungs- und Kommentarfunktionen von allen Nutzern dahingehend erweitert und optimiert werden, dass alle Aspekte, die dieses Thema betreffen, berücksichtigt werden. Also auch solche, denen man selber keine Zustimmung geben würde ! Dabei ist es wichtig, inhaltlich stark auf das Thema konzentriert zu bleiben, und nicht auszuschweifen. Nur so kann die anschliessende Abstimmung ein repräsentatives Meinungsbild der Parteibasis widerspiegeln, das von den Politikern als Entscheidungsgrundlage genutzt werden kann.

Ein weiterer wichtiger Vorteil dieses Portals ist die übersichtliche Verknüpfung der individuellen Inhalte des Portals mit den aktuell im Bundestag behandelten Tagesordnungspunkten sowie mit allen an dem Thema beteiligten Abgeordneten. Dadurch erhalten die Nutzer dieses Portals einen detaillierten Einblick in die tagesaktuelle Arbeit aller - und insbesondere der eigenen - Abgeordneten.

Welche Vorteile und Möglichkeiten bietet eine Registrierung als Benutzer oder Autor dieses Portals ?

Registrierte Benutzer haben die Möglichkeit, sich durch Bewertungen und Kommentare aktiv an der Erarbeitung der Themenvorschläge, Kampagnen und Petionen (Inhalte) dieses Portals zu beteiligen. Mit der Registrierung zum Autor können zusätzlich eigene Themen, Kampagnen und Petitonen eingestellt werden.

Darüber hinaus gibt es die Gruppe der Moderatoren. Die Moderatoren prüfen und filtern die Inhalte und Kommentare zu den verschiedenen Themen. Die Registrierung als Moderator ist online nicht möglich. Bitte kontaktieren Sie uns bei Interesse per eMail.

Eine Übersicht der Benutzerberechtigungen finden Sie in der folgenden Tabelle:

	Besucher/Gast	registrierte Benutzer	Autoren	Moderatoren
Inhalte und Kommentare lesen	X	X	X	X
Inhalte bewerten und kommentieren		X	X	X
Teilnahme an den Abstimmungen		X wenn Parteimitglied/-förderer	X	X
eigene Inhalte einstellen			X	X
Inhalte und Kommentare prüfen und filtern				X

Wie können Kampagnen die politischen Entscheider beeinflussen ?

Kennen Sie AVAAZ.ORG? Ein Auszug von deren Internetseite lautet:

Kurz vor einer wichtigen Entscheidung im Juni 2009 haben Avaaz-Mitglieder in Brasilien innerhalb von zwei Tagen 14.000 Anrufe an das Büro von Präsident Lula getätigt und 30.000 Online-Nachrichten geschickt. Kurz vor Toresschluss hat der öffentliche Druck erfolgreich ein Gesetz gekippt, das große Teile des Amazonas-Regenwaldes zur Ausbeutung an die Agrarindustrie übergeben hätte (Juni 2009).

Dies ist nur ein Beispiel und nicht (unbedingt) zur Nachahmung empfohlen. Eine Kampagne kann auch mit dem Ziel eingebracht werden, eine Liste aller Teilnehmer, die das Thema der Kampagne unterstützen, auszudrucken und als "elektronische Unterschriftenliste" an zuständige Politiker zu übergeben. Über das Portal können dazu sehr schnell viele Mitstreiter gewonnen werden und die Liste kann als PDF von uns als Portalbetreiber zur Verfügung gestellt werden, mit entsprechender Zustimmung sogar mit Name und Adresse der unterstützenden Teilnehmer.

Wie kann mit diesem Portal die Erfolgsquote von Petitionen verbessert werden ?

Unter www.bundestag.de kann jedermann eine Petition einbringen, in der er den Bundestag auffordert, etwas Bestimmtes zu beschliessen. Sofern die Petition veröffentlicht wird, kann darüber online diskutiert werden und sie kann von anderen Teilnehmern unterstützt, d.h. mitgezeichnet werden.

Leider besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung, so dass die meisten Petitionen aus unterschiedlichsten Gründen unberücksichtigt bleiben. Das viele Petitionen z.B. einfach durch "zu viel Arbeit" abgeleht werden, wird auch in den Beiträgen im eigens eingerichteten Forum des Petitionsausschusses häufig beklagt.

Außerdem bestehen an eine Petition einige inhaltliche und formelle Anforderungen, die von Laien oftmals nicht umfassend berücksichtigt werden können, was ebenfalls zur Ablehnung führt.

Mit unserem Portal setzen wir früher an. Ohne Verunsicherung durch formelle Hürden können individuelle Themenvorschläge eingestellt werden, die von allen Teilnehmern diskutiert, kommentiert und "rechtssicher" optimiert werden. Die anschl. Abstimmung zu dem Thema soll die vorherrschende politische Meinung widerspiegeln und das Ergebnis kann als Grundlage einer qualifizierten Petition an den Bundestag übermittelt werden.

Befürworter der Petition sollten diese auch im Portal des Petitionsausschusses mitzeichnen - vorausgesetzt sie wurde veröffentlicht. Andernfalls bietet dieses Portal mehr Möglichkeiten, durch Kampagnen o.ä. Einfluss auf den Petitionsausschuss zu nehmen, als man sie als einzelne Person hätte.